TTIP – ein Gespenst, das allen Angst macht

Wenn Staaten ein beschließen, dann sollte das allen Bürgern dieser Staaten zu Gute kommen. Schon immer haben die Länder dieser Welt mit ihren jeweiligen Gütern gehandelt, aber noch nie war ein Abkommen so geheimnisvoll wie TTIP, das transatlantische Handelsabkommen zwischen Europa und den USA. Mittlerweile ist TTIP so verhasst, dass viele das Abkommen um jeden Preis verhindern wollen und das, obwohl sie nicht einmal wissen, worum es in den überhaupt geht.

Keine Transparenz

Wer verhandelt mit wem und um was geht es? Wenn es um TTIP geht, wissen viele nicht, worüber verhandelt wird. Nicht einmal mehr die Minister der , die gerne wissen möchten, was Europa und die USA da verhandeln, dürfen die Dokumente nicht mehr einsehen. Erlaubt ist nur einen Blick auf bestimmte Papiere zu werfen, die in einem Leseraum in Brüssel ausliegen. Die Mitglieder des deutschen Parlaments kennen keine Details aus den Verträgen, es wird aber dennoch von ihnen verlangt, dass sie positiv über diese Verträge abstimmen sollen. Wiederholt hat die zuständige EU-Innenkommissarin versprochen, dass die TTIP Verhandlungen transparenter werden, aber bislang ist eher das Gegenteil der Fall, denn es wird immer geheimnisvoller.

Viel Kritik

TTIP steht massiv in der Kritik und es gibt im Deutschen Bundestag Stimmen, die die Verhandlungen mit „Mauscheleien“ vergleichen, und dass das Ganze nichts mehr mit einem Handelsabkommen zu tun hat, sondern vielmehr nach geheimen Kriegsstrategien aussieht. Das Misstrauen geht mittlerweile so weit, dass die Enthüllungsplattform Wikileaks Spenden sammelt und jedem, der vertrauliche TTIP Dokumente offenlegt, eine Belohnung von 100.000 verspricht. Die Europäische Kommission ringt derweil fieberhaft um eine Lösung, die allen Seiten gerecht wird und sucht nach einer Kombination aus Vertraulichkeit und Transparenz. Bis es jedoch so weit ist, muss TTIP damit leben, eine Art Gespenst zu sein, das immer mehr Bürgern große Angst macht.

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Bild: © Depositphotos.com / filmfoto

Ulrike Dietz
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