Ärzte warnen vor TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist einmal mehr in den Schlagzeilen, denn eine Allianz aus Ärzteverbänden wehrt sich strikt gegen TTIP und fordert, dass der Gesundheitsbereich bei diesem umstrittenen Abkommen komplett ausgeklammert wird. Die deutschen Ärzte sehen eine Gefahr, dass mit TTIP auch das deutsche Gesundheitssystem praktisch an die Amerikaner verkauft wird. Anders als in Deutschland orientiert sich das Gesundheitssystem in den USA nicht am Wohl des Patienten, sondern ausschließlich am Gewinn für die Marktwirtschaft. Um solche amerikanischen Verhältnisse in Deutschland zu verhindern, wollen die Ärzteverbände im Notfall sogar den Weg der Klage gehen.

Die Interessen der Patienten wahren

Das Gesundheitssystem in Deutschland ist ein System, das sich weitgehend selbst verwaltet und am Gemeinwohl orientiert, wobei der Patient und sein Schutz dabei im Mittelpunkt steht. In den USA sieht das ein wenig anders aus, denn dort spielen die Patienten eine untergeordnete Rolle, an erster Stelle stehen die Vorteile der Marktwirtschaft. So gibt es in Deutschland strenge Zulassungsverordnungen bei den Medikamenten, und auch die Vorschriften, wenn es um den beruflichen Zugang für Ärzte und andere Heilberufe geht, sind in Deutschland deutlich strenger als in den USA.

Wird das Freihandelsabkommen nach dem Willen und den Wünschen der Amerikaner zustande kommen, dann kann es passieren, dass das deutsche Gesundheitssystem komplett ausgehebelt wird, weil es nach den amerikanischen Maßstäben nicht rentabel und lukrativ genug ist. Ein Beispiel für den negativen Einfluss, den TTIP für das deutsche Gesundheitssystem nehmen kann, sind die sogenannten „Medical Procedure Patents“, ein Patentverfahren, das heftig umstritten ist.

Was genau ist das Patentverfahren?

Wenn in Deutschland ein Arzt eine Krankheit feststellen will, dann stehen ihm mehrere Diagnoseverfahren zur Verfügung. Derjenige, der ein Diagnoseverfahren entwickelt hat, kann sich diese Idee in Deutschland nicht patentieren lassen, denn das ist verboten. Das Verbot hat einen guten Grund, denn das Diagnoseverfahren soll den Erfinder nicht reich machen, sondern der Allgemeinheit dienen, um Krankheiten besser und schneller erkennen und entsprechen behandelt zu können. In den USA kann man sich ein Diagnoseverfahren patentieren lassen und damit Geld verdienen.

Hat ein Unternehmen in den USA ein neues Verfahren zur Diagnose entwickelt, dann verkauft es dieses Verfahren an alle diejenigen, die in der Lage sind, es zu bezahlen. Kauft zum Beispiel ein Krankenhaus einen neuen Scanner, mit dem noch besser ein Herzinfarkt erkannt werden kann, dann werden die Kosten, die nicht selten in die Millionen gehen, natürlich an den Patienten weitergegeben. Alle, die wenig Geld zur Verfügung haben, können sich diese verbesserten Diagnoseverfahren nicht leisten. So entsteht ein Gesundheitssystem, das sich an marktwirtschaftlichen Interessen orientiert und die Patienten werden in zwei Klassen aufgeteilt. Wenn das Freihandelsabkommen wie geplant auch im gesundheitlichen Bereich zustande kommt, dann haben amerikanische Unternehmen auch das Recht, auf das deutsche Gesundheitssystem zuzugreifen. Das hat zur Folge, dass sich auch hier nur Menschen mit Geld gute Diagnostikverfahren leisten können.

TTIP und die Folgen

Aber nicht nur bei Diagnoseverfahren sehen die Ärzteverbände große Probleme für das deutsche Gesundheitssystem, es gibt noch mehr Bereiche, in die die USA eingreifen werden, wenn das TTIP Abkommen wie geplant unterschrieben wird. So können amerikanische Pharmaunternehmen Medikamente auf den deutschen Markt bringen, die hier noch nicht zugelassen sind. Bislang mussten sich auch Medikamente aus dem Ausland in Deutschland einer strengen Kontrolle unterziehen, mit dem TTIP Abkommen wird es diese Kontrollen nicht mehr geben und die Patienten werden im Unklaren darüber gelassen, was ihnen der Arzt da eigentlich verordnet hat.

Wer sich gegen die Regeln des Freihandelsabkommens wehrt, der kann verklagt werden, allerdings nicht vor einem europäischen Gericht, dank TTIP wird es Schiedsgerichte geben und die Richter werden von den amerikanischen Unternehmen ausgewählt, gegen die geklagt wird.

Bild: © Depositphotos.com / filmfoto

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Maik Justus

Maik Justus beschäftigt sich überwiegend mit den Themen Gesundheit, Abnehmen, Fitness sowie Wellness. Sich selbst beschreibt er als sehr Ehrgeizig. Maik ist Vater von 3 Kindern.

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