12 Pazifikstaaten einigen sich auf Freihandelsabkommen TPP

Die Pazifikstaaten Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam haben mit den USA das TPP abgeschlossen. Bei TPP handelt es sich um eine Transpazifische Partnerschaft. Die Verhandlungen der elf Staaten mit den USA dauerten sechs Jahre. Insgesamt zeichnen sich die genannten Pazifikstaaten für rund 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung verantwortlich. US-Präsident strebt mit TPP eine Absicherung seines Einflusses in Asien an verbunden mit dem Ziel der Machtstellung Chinas in der Region entgegenzuwirken.

Im Jahr 2008 begannen die Verhandlungen mit den elf Pazifikstaaten und konnten nun zu einem Erfolg abgeschlossen werden. Die Parlamente der Regierungen müssen TPP noch ihre Zustimmung erteilen, bevor das Freihandelsabkommen überhaupt in Kraft treten kann. Das Abkommen wurde vom japanischen Premier Shinzo Abe begrüßt und verweist darauf, dass TPP wichtig für die Zukunft Japans und der gesamten asiatisch-pazifischen Region sei. Wenn das Freihandelsabkommen verabschiedet werden sollte, könnte sich dies auf die Preise zahlreicher Produkte wie Käse auswirken.

Die Gespräche wurden geheim geführt und ist einer der strittigen Punkte, welche die Kritiker des TPP bemängeln. Nach Presseberichten konnten sich die USA beim Medikamenten-Patentschutz gegen die Pazifikstaaten nicht durchsetzen, die einen Patentschutz von fünf statt zwölf Jahren forderten.

Die USA streben mit Europa ebenfalls ein Freihandelsabkommen an und verhandeln über die Verabschiedung des TTIP genannten Abkommens schon eine Zeit lang. Das TTIP-Abkommen gilt in der EU als strittig und Millionen Bürger sind höchst skeptisch gegenüber dem Freihandelsabkommen eingestellt. Der Handel zwischen den USA und Europa soll mit TTIP erleichtert werden. Besonders kritisiert wird die fehlende Transparenz, weil die Gespräche im Geheimen hinter verschlossenen Türen geführt werden.

Vor allem der Investitionsschutz von Unternehmen trifft auf scharfe Kritik und Bürgerrechtsorganisationen bemängeln, dass die Demokratie in Europa unter TTIP leiden könnte. Denn Gesetze würden dann teils von Firmen geschrieben, worauf die EU-Bürger keinen Einfluss hätten. Ob ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa erfolgen wird, werden die nächsten Jahre zeigen.

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12 Pazifikstaaten einigen sich auf Freihandelsabkommen TPP

Andreas Kraemer