Den Job kündigen – wann gibt es Arbeitslosengeld?

Es gibt viele Gründe, die dazu führen, dass ein Arbeitsverhältnis selbst gekündigt wird. Aber wer so vorschnell seinen Job aufgibt, der sollte sich auch über die möglichen Konsequenzen im Klaren sein. Normalerweise sieht der Gesetzgeber nämlich eine Sperre von zwölf Wochen vor, bis es das erste Arbeitslosengeld gibt, aber das ist jedoch nicht immer der Fall. Es gibt Ausnahmen, zum Beispiel, wenn es für den unzumutbar ist, weiter an seinem Arbeitsplatz tätig zu sein.

Wann ist ein Arbeitsverhältnis unzumutbar?

Normalerweise zahlt die Bundesagentur für Arbeit erst nach zwölf Wochen Arbeitslosengeld und wenn der entsprechende Bescheid kommt, dann kann der Arbeitnehmer dagegen Widerspruch einlegen. Die Gründe für diesen Widerspruch sind vielfältig, aber sie müssen immer handfest sein. Wenn ein Arbeitsverhältnis unzumutbar ist, dann entfällt die Sperrfrist, aber was ist unzumutbar? Als unzumutbar wird ein Arbeitsverhältnis beispielsweise dann betrachtet, wenn es zu massivem Mobbing oder zu einer fortgesetzten sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz gekommen ist. Wenn der Arbeitnehmer ein Opfer von körperlicher Gewalt sowohl vonseiten des Arbeitgebers als auch vonseiten der Kollegen geworden ist, dann wird das Arbeitsamt das als unzumutbar einstufen, und das Arbeitslosengeld wird sofort gezahlt.

Wenn der Arbeitgeber sich aber weigert oder nicht in der Lage ist das Gehalt oder den Lohn zu zahlen, dann ist das kein Argument für das Arbeitsamt und das Arbeitslosengeld wird erst nach der Sperrfrist von zwölf Wochen gezahlt.

Auch private Gründe zählen

Es müssen nicht immer der Arbeitsplatz, die Kollegen oder der Chef sein, die ein Arbeitsverhältnis unmöglich machen, es gibt auch unterschiedliche private Gründe, die vom Arbeitsamt akzeptiert werden, wenn es um eine Verkürzung der Sperrfrist geht. Ein Grund für eine aus der Sicht des Arbeitnehmers ist, wenn ein Ehepaar nach einer Trennung wieder zusammenleben will und dann ein Umzug notwendig wird. Auch wenn die Eheleute an verschiedenen Orten leben, aber in der Zukunft wieder gemeinsam für die Kinder sorgen möchten, dann ist eine Kündigung gerechtfertigt und das Arbeitsamt wird das auch als Grund anerkennen.

In diesen Fällen kann das Arbeitsamt nicht verlangen, dass der Arbeitnehmer von einer Kündigung absieht oder dass eine Kündigung verzögert wird.

Wann hat man Anspruch auf Arbeitslosengeld?

Wenn ein Arbeitnehmer der Ansicht ist, dass eine Sperrzeit von drei Monaten nicht zumutbar ist, dann muss er das auch gegenüber dem Arbeitsamt beweisen können. Er muss zum Beispiel nachweisen, dass er aus seiner Sicht alles getan hat, um das Arbeitsverhältnis aufrecht zuhalten. Zu diesen Beweisen gehören unter anderem Gespräche mit dem Betriebsrat oder mit einem Schlichter der Gewerkschaft. Allerdings muss kein Arbeitnehmer tolerieren, wenn sein Arbeitgeber ihn dazu auffordert, ungesetzliche Dinge zu tun, denn auch das fällt unter die Unzumutbarkeit.

Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn ein Spediteur von einem Fahrer verlangt, dass er den Fahrtenschreiber manipuliert, damit es optisch danach aussieht, als wären die Lenkzeiten und die Ruhezeiten auch korrekt eingehalten wurden. Ein Buchhalter kann sich ebenso dagegen vorgehen, wenn sein Chef von ihm fordert, dass er die Bücher des Unternehmens „frisiert“. Diese Forderungen verstoßen ganz klar gegen das Gesetz und wenn der Arbeitnehmer daraufhin kündigt, dann wird das Arbeitslosengeld auch ohne die 12-wöchige Sperrfrist ausgezahlt.

Was gilt bei einem Aufhebungsvertrag?

Wenn ein Arbeitgeber einen Angestellten darum bittet einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, vielleicht weil eine Filiale aufgelöst wird, dann sollte der Arbeitnehmer sehr genau überlegen, ob er unterschreibt, denn diese Unterschrift kann böse Folgen haben. Aus Sicht des Arbeitsamtes hat ein Arbeitnehmer, der einen Aufhebungsvertrag unterschreibt, sein Arbeitsverhältnis grob fahrlässig gelöst und ist damit für seine Arbeitslosigkeit zumindest mit verantwortlich. In der Folge muss der Arbeitnehmer damit rechnen, dass er für die Dauer von drei Monaten vom Arbeitsamt kein Geld bekommt.

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Den Job kündigen – wann gibt es Arbeitslosengeld?

Maik Justus