Die Staatsschulden der Bundesrepublik Deutschland (BRD) belaufen sich nach dem aktuellen Stand der Staatsschuldenuhr auf über 2,18 Billionen Euro (http://de.statista.com/statistik/daten/studie/162986/umfrage/entwicklung-der-staatsverschuldung-in-deutschland/). Jede Sekunde steigen diese Schulden um rund 1.600 Euro und bezogen auf jeden Bürger beläuft sich die Verschuldung auf über 25.000 Euro. Ein Abbau aller staatlichen Schulden dauert Jahrzehnte und erfordert eine kluge Haushaltspolitik mit einer äußerst strengen Ausgabenkontrolle.
Staatsschulden seit Jahrzehnten gestiegen
Die Staatsschuldenquote liegt mit Stand 2014 bei 75 Prozent und das sind 3,4 Prozent weniger als im Vorjahr. Seit dem Jahr 1987 sind die Staatsschulden von 43 Milliarden Euro auf über 2,22 Billionen Euro gestiegen. Nach Schätzung der EU wird sich der Schuldenstand am Jahresende 2015 auf 2.149 Milliarden Euro verringern nach 2.166 Milliarden Euro im Jahr 2014. Die Jahreswirtschaftsleistung (BIP) liegt bei 2,9 Billionen Euro und mit einer Staatsschuldenquote von 75 Prozent übersteigt Deutschland die Vorgaben der Maastrichter Stabilitätspakts der Europäischen Union. Der Maastricht-Vertrag verpflichtet alle EU-Länder dazu, ihre Staatsschuldenquote auf maximal 60 Prozent des BIP zu halten.
Der Bund trägt mit über 60 Prozent die Hauptlast der Staatsschulden. Die Länder tragen 31 Prozent und 7 Prozent die Gemeinden. Die jährlichen Staatsausgaben beliefen sich im Jahr 2014 auf 1.290,7 Milliarden Euro und die Einnahmen auf 1.299,63 Milliarden Euro (http://de.statista.com/statistik/daten/studie/164032/umfrage/einnahmen-und-ausgaben-des-deutschen-staats/). Die strenge Haushaltspolitik der letzten Jahre hat zu ausgeglichenen Haushalten bei den Städten, Gemeinden und Kommunen gesorgt. Die Schuldenbremse wird für den Bund im Jahr 2016 aktiv und verpflichtet ihn dazu kein strukturelles Defizit zu verursachen. Die Maximalgrenze für eine Neuverschuldung beträgt den Vorgaben zufolge 0,35 Prozent des BIP. Nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird Deutschland seine Staatsschuldenquote bis Ende 2019 auf 60,5 Prozent zurückfahren und die Maastricht-Kriterien mit diesem Wert knapp überschreiten. Die Höhe der deutschen Staatsschulden wird dem IWF zufolge in vier Jahren bei rund 1,96 Billionen Euro liegen. Die Bundesregierung rechnet in den nächsten Jahren mit Haushaltsüberschüssen in Milliardenhöhe.
Die Wirtschaft der BRD befindet sich seit Jahren im Aufwind und dies resultiert in steigenden Steuereinnahmen für den Bundesfinanzminister. Die Steuereinnahmen beliefen sich seit Jahresbeginn auf 655,9 Milliarden Euro und werden dem Bundesfinanzministerium zufolge bis 2020 auf 795,6 Milliarden Euro steigen. Im Jahr 2016 rechnet der Schätzerkreis mit Mindereinnahmen und nannte dabei vor allem die beschlossenen Steuererleichterungen als Grund. Nach Angaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist die BRD handlungsfähig und solide finanziert.
Staatsschulden im internationalen Vergleich
Im internationalen Vergleich bewegen sich die Staatsschulden Deutschland im Mittelfeld. Die Top Ten der Länder mit der höchsten Staatsverschuldung führen die USA mit 13,4 Billionen Euro an und entspricht 106 Prozent des BIP. Japan belegt mit 9 Billionen Euro den zweiten Platz. Die japanischen Staatsschulden entsprechen 243 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist eine bedrohliche Entwicklung. Auf den dritten Platz landet die BRD mit 2,1 Billionen Euro, gefolgt von Italien und Frankreich mit 2,1 bzw. 1,9 Billionen Euro. Das boomende China hat 1,4 Billionen Euro Staatsschulden und entspricht 22 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung der aufstrebenden asiatischen Wirtschaftsnation.
Die Gesamtschulden der Welt belaufen sich je nach Statistik auf 52 Billionen bis 200 Billionen US-Dollar und entspricht umgerechnet 50 bzw. 190 Billionen Euro. Ein Schuldenabbau ist dringend erforderlich, weil die Weltwirtschaft wegen der Schuldenlast zusammenbrechen und zu dystopischen Verhältnissen führen könnte. Die Politik muss die Staatsausgaben überprüfen und alle nicht notwendigen Ausgaben streichen, um zumindest einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu erreichen. Erleichtert wird der Schuldenabbau mit Überschüssen, aber eine positive Haushaltsbilanz haben die wenigsten Staaten auf der Erde.
Die Hauptgründe für Staatsschulden sind ausufernde Staatsausgaben, Steuergeschenke und Steuerschlupflöcher. Eine solide Haushaltsführung verhindert Schulden und führt zum Aufbau eines Staatsvermögens, indem erzielte Überschüsse investiert und in Kapitalanlagen angelegt werden.
Andreas Krämer ist seit über 12 Jahren als Texter mit seinem Schreibbüro (www.sauerlandtext.de) aktiv. Er hat sich auf die Erstellung von Fachtexten, Blogbeiträgen, Newsartikeln und App-Testberichte für kommerzielle Webseitenbetreiber sowie Printmedien spezialisiert.
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