Pressefreiheit – eine Säule der demokratischen Gesellschaft

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten zu vertreten sowie Informationen und Ideen mit allen Kommunikationsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“ – so steht es im Artikel der Erklärung der Menschenrechte der UNO. Überall dort, wo Journalisten nicht mehr unabhängig berichten dürfen, werden die Rechte von anderen Menschen verletzt, und wie gut eine Demokratie wirklich funktioniert, das lässt sich an der Art der Berichterstattung ablesen. Aber wie frei sind Journalisten tatsächlich und wie schmal ist der Grat der unabhängigen Berichterstattung?

Was bedeutet Pressefreiheit?

Jeder, der eine Meinung hat, darf journalistisch tätig werden und diese Meinung verbreiten. Auf Journalisten darf keinerlei Druck vonseiten des Staates ausgeübt werden und der Staat darf auch keinen Einfluss auf das nehmen, was Journalisten publizieren. Es darf keine Zensur stattfinden, und auch wenn Zeitungsartikel oder Fernsehberichte einen vielleicht fragwürdigen Inhalt haben, die Verfasser sind durch das Gesetz geschützt. Das alles klingt einfach, leider ist es das aber nicht, denn die Pressefreiheit ist ein schmaler Grat und immer wieder eine Sache der Auslegung. Es gibt wohl keinen Staat der Welt, der nicht Einfluss auf die Berichterstattung seiner Journalisten nimmt, manchmal ist das auch nachvollziehbar, in den meisten Fällen aber nicht.

Schwere Zeiten für Journalisten

In Deutschland ist die Pressefreiheit im Artikel 5 des Grundgesetzes zu finden, in der aktuellen Rangliste, die jedes Jahr von „Reporter ohne Grenzen“ veröffentlicht wird, ist Deutschland aber um vier Plätze auf den 16. Rang nach unten gerutscht. Wenn die Zeiten unruhig sind, wie das momentan in Deutschland der Fall ist, dann wird die Pressefreiheit mehr und mehr infrage gestellt, die Menschen haben den Eindruck, dass die Presse und das Fernsehen von der Regierung gelenkt und kritische Stimmen nicht gerne gehört werden. Diese Wahrnehmung ist oftmals verzerrt, denn in einer Zeit, in der viele nach Antworten suchen, kann es immer wieder passieren, dass die Meinung, die ein Journalist vertritt, nicht zur persönlichen Meinung passt. Selten zuvor wurden Journalisten so angegriffen wie es aktuell der Fall ist, sie müssen in den sozialen Netzwerken Beleidigungen lesen und werden sogar mit dem Tod bedroht.

Zwischen den Zeilen lesen

Wer sich eine objektive Meinung bilden möchte, der muss die Meldungen in den Zeitungen sehr genau lesen, denn vielfach steht das, was Journalisten tatsächlich sagen wollen, zwischen den Zeilen. Das ist nicht immer leicht, vor allem dann nicht, wenn es um die sogenannte innere Pressefreiheit geht. Diese innere Pressefreiheit war zuletzt in den 1960er Jahren ein viel diskutiertes Thema, als Journalisten aufgefordert wurden, sich von den Vorgaben ihrer Redaktionen und Verlagshäuser zu lösen. Die „Spiegel-Affäre“, aber auch die damals heftige Kritik an der Springer Presse sind Beispiele dafür, wie groß die Einflussnahme auf die Pressefreiheit sein kann. Auch heute spielt die interne Pressefreiheit noch eine Rolle, besonders dann, wenn beispielsweise die Moderatoren der diversen Talk-Shows den Versuch unternehmen, ihre Gäste zu beeinflussen oder die Fragen gleich selbst beantworten.

Ist kritischer Journalismus noch gefragt?

Den größten Fehler, den Politiker machen können, ist den Versuch zu unternehmen, Journalisten für ihre Ziele zu missbrauchen und die Journalisten, die kritisch berichten, zu diskreditieren. Diese Entwicklung ist aktuell unter anderem auch in der Türkei zu beobachten, ein ähnliches Vorgehen gab es aber auch in Deutschland während der NS-Herrschaft. Die Bürger sind nicht dumm und sie merken sehr schnell, wo die Berichterstattung „von oben“ gelenkt wird. Das politische Establishment gerät, was die Freiheit der Presse angeht, jedoch immer mehr in eine Zwickmühle. Wenn sie nämlich eine zu freie Berichterstattung zulassen, kann das sehr schnell zum Verlust der Macht führen, denn bekanntlich ist die Feder immer noch weitaus mächtiger als das Schwert.

Bild: © Depositphotos.com / OlafSpeier

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Ulrike Dietz

Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.

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