Ungarn und die EU – das Ende einer Zweckgemeinschaft?

Kaum haben sich die Wellen nach dem Brexit wieder ein wenig geglättet, da droht der Gemeinschaft schon neues Ungemach, und zwar aus Ungarn. Ungarn und die EU – das ist mehr eine Zweckgemeinschaft als eine Liebesbeziehung, vor allem seit Victor Orban am Ruder ist. Als die Sonne noch hell über der EU schien, da war alles in bester Ordnung, aber dann kam der Sommer 2015 und mit ihm die Flüchtlingswelle. Plötzlich verdunkelte sich der Himmel, es zogen Wolken auf und das Verhältnis Ungarn und die EU wurde auf eine harte Probe gestellt. Was die Ungarn aber jetzt planen, das wird der Staatengemeinschaft gar nicht gefallen.

Gehen oder bleiben?

Auch wenn es sich immer ein wenig anders anfühlt, aber die EU ist kein eigenständiger Staat, sondern vielmehr ein auf vielen Verträgen erbautes Gebilde, das mehr und mehr auf wackeligen Füßen steht. Aktuell wirkt die EU etwas überfordert und sollte eigentlich mit Vorsicht behandelt werden, aber Länder wie Ungarn nehmen darauf keine Rücksicht. Es scheint, als hätten die Ungarn nur darauf gewartet, dass der Riese EU ins Wanken gerät, denn es ist kein Zufall, dass sie den Brexit der Briten abgewartet haben, um am 2. Oktober ein eigenes Referendum durchzuführen. Zwar geht es zunächst nur um die Frage, ob sich das Land die Bevormundung durch die EU in puncto Flüchtlingsquote gefallen lassen muss oder nicht, aber Insider sind sich sicher, dass das der Anfang vom Ende Ungarns in der EU ist.

Eine Zumutung für Ungarn

Das Verhältnis Ungarn und die EU ist schon seit fünf Jahren ein wenig unterkühlt, denn damals begann die Flüchtlingskrise und fingen auch die Unstimmigkeiten an. Lange haben die Ungarn still gehalten, aber als es plötzlich hieß, dass die Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden, da war bei Regierungschef Victor Orban Schluss. Die Ungarn besannen sich auf ihren Nationalstolz, bauten um sich herum einen Zaun und weigerten sich, Geflüchtete bei sich aufzunehmen. Ungarn und die EU lagen im Streit, aber auch die anderen Mitglieder schauten mit Missbilligung in das kleine Land. Ungarn betrachtet die unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen als eine Zumutung, denn es fürchtet, wie viele andere Staaten übrigens auch, eine Gefahr für das soziale Gleichgewicht, hat Angst um Ordnung und Sicherheit und fürchtet sich zuletzt auch vor zu vielen Muslimen im Land.

Ungarn und die EU – Orban bringt sich in Stellung

Die EU steckt ohne Zweifel in der größten Krise ihrer Geschichte und es scheint, als habe diese Krise gerade erst richtig begonnen. Ungarn und die EU belauern sich und es ist Victor Orban, der jetzt den ersten Schritt gemacht hat. Er will sein Volk und damit den Souverän fragen, ob die EU weiter über sie bestimmen darf. Wenn die Ungarn am 2. Oktober gegen eine Einmischung der Staatengemeinschaft stimmen, dann folgt als nächster Schritt ein neues Referendum und dann geht es um den Verbleib in der EU. Das ungarische Verfassungsgericht hat den Weg für die Volksbefragung frei gemacht, und in Richtung Brüssel hat Victor Orban schon mal verlauten lassen, dass die Hauptstadt der EU die laute Stimme des Volkes hören wird.

Eine andere Baustelle

Der 2. Oktober kann zu einem echten Schicksalstag für die Europäische Union werden, denn nicht nur in Ungarn werden die Menschen an diesem Tag zu den Urnen gerufen, auch in Österreich stimmen die Bürger ab. Hier geht es jedoch „nur“ um die Wahl des Bundespräsidenten, den die Österreicher zwar mit Alexander van der Bellen schon haben, aber es scheint, als hätte der falsche Kandidat gewonnen. In einigen Wahlbezirken war es zu Unstimmigkeiten gekommen, das böse Wort Wahlfälschung will allerdings keiner in den Mund nehmen.

Bild: © Depositphotos.com / michaklootwijk

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Ulrike Dietz

Die Journalistin und Buchautorin schreibt Artikel zu vielen verschiedenen Themen und bezeichnet sich selbst als flexibel, aufgeschlossen und wissbegierig.

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