Schottland im Europafieber – nichts wie raus aus Großbritannien

Kaum haben die Engländer Europa den Rücken gekehrt, stehen die Schotten schon in den Startlöchern, denn sie wollen das, was 51 % der Engländer nicht mehr wollen – ein Mitglied der EU-Familie sein. Um der EU beitreten zu können, müssen sich die Schotten aber erst einmal vom Mutterland lösen. Das soll jetzt so schnell wie möglich geschehen, und zwar durch ein Referendum. Schon einmal, vor zwei Jahren, durften die Schotten darüber abstimmen, ob sie weiter zu Großbritannien oder lieber selbstständig sein wollen, damals war die Entscheidung knapp, und die Schotten blieben. Jetzt werden die Karten aber neu gemischt und diesmal könnte die Abspaltung gelingen.

Zwei völlig verschiedene Länder

Schottland und – das sind zwei völlig verschiedene Länder, die nach Ansicht der Schotten sowohl politisch als auch kulturell so gut wie nichts gemeinsam haben. Zwar haben die beiden Länder eine lange gemeinsame Geschichte, aber ein Gefühl der Zusammengehörigkeit gab es nie. Dass Schottland auf Distanz geht, ist nichts Neues, aber noch nie war eine Trennung von England so realistisch wie heute. Nicht umsonst hat sich die schottische Nationalpartei SNP gegen den Brexit stark gemacht und wochenlang versucht, die Schotten auf Linie zu bringen. Die Kampagne war erfolgreich, 62 % der Schotten votierten gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU und in jedem der insgesamt 32 Wahlkreise wurde mehrheitlich mit einem NO gestimmt.

Schottland fühlt sich betrogen

Nach dem Brexit fühlen sich die stolzen Schotten betrogen und die Wut auf die Regierung in Westminster wächst. Höchste Zeit also für die schottische Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon, nach Brüssel zu reisen, um für den Beitritt in die EU zu werben. Mit dramatischen Worten baten die Europaabgeordneten die EU, Schottland jetzt bitte nicht im Stich zu lassen und sie im Kampf um die Unabhängigkeit zu unterstützen. Für die Rede des Abgeordneten Alyn Smith gab es zwar stehende Ovationen, aber wie realistisch ist der Wunsch der Schotten? Wie können sie Mitglied der EU werden? Rein theoretisch gibt es zwei Varianten, die es möglich machen, dem Brexit zu entkommen.

Europa „Light“

Die erste Möglichkeit für Schottland, ein Teil der EU zu werden, wäre eine Mitgliedschaft „Light“, also eine kleine Mitgliedschaft. In diesem Fall würde Schottland ein Teil von Großbritannien bleiben, würde sich aber mehr an den Vorgaben aus Brüssel als an denen aus London orientieren. Die Auswirkungen dieser „Light“ Partnerschaft wären allerdings erheblich. So ist es zum Beispiel kaum vorstellbar, dass die Reisefreiheit zwischen England und Schottland endet, falls das wider Erwarten doch passiert, dann wäre ein Streit unumgänglich.

Der Scotland Act

In Großbritannien spielt Schottland die gleiche Rolle wie etwa Hessen in Deutschland, es ist eine Art Bundesland. Die Ministerpräsidentin könnte sich auf den sogenannten Scotland Act berufen, in dem festgelegt ist, dass sich England um alle auswärtigen Angelegenheiten kümmert. Es gibt jedoch den Abschnitt 29 und dieser besagt, dass es der Regierung in Edinburgh vorbehalten bleibt, die Gesetze der EU zu implementieren. Sollte dieser Abschnitt nicht geändert werden, dann ist es den Schotten möglich, die Gesetze der EU zu übernehmen, selbst dann, wenn England nicht damit einverstanden ist.

Noch ein Referendum

Wenn die beiden ersten Varianten nicht den gewünschten Erfolg bringen, dann bleibt immer noch ein zweites Referendum, der Haken dabei ist aber, England muss grünes Licht für dieses Referendum geben. David Cameron hatte in seiner Funktion als Premierminister 2014 zugestimmt, aber wie sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin darüber denken, das steht noch in den Sternen. Zwar will die Mehrheit der Schotten unabhängig und ein Mitglied der EU werden, aber die Hürden sind sehr hoch. Experten vermuten, dass es auf die „Light“ Variante hinausläuft, aber selbst das wird große Probleme mit sich bringen.

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Ulrike Dietz