Finnland plant 800 Euro Grundeinkommen

Das skandinavische Finnland plant die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von 800 Euro für jeden Bürger. Im Gegenzug sollen alle Sozialleistungen eingedampft und zum Grundeinkommen verschmolzen werden. Vor allem die hohe Arbeitslosenquote von 9 Prozent mit Stand Oktober 2015 soll damit reduziert werden.

Bedingungsloses Grundeinkommen ab Winter 2016

Die Regierung Finnlands will ihren Planungen zufolge das Grundeinkommen bis November 2016 umsetzen. Das Sozialsystem soll vereinfacht werden, indem alle anderen staatlichen Zuschüsse wegfallen. Kritische Stimmen fürchten, dass besonders Menschen, die staatliche Zuschüsse benötigen, wie Behinderte und Berufsunfähige in die Altersarmut geraten könnten.

Unterstützt wird der Plan zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens von rund 66 Prozent der Finnen. Vom Parlament muss das Vorhaben noch grünes Licht erhalten, bevor eine Umsetzung möglich sein wird. Die Kosten für die Steuerzahler würden sich den Angaben zufolge auf rund 47 Milliarden Euro jährlich belaufen.

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein festes Einkommen, welches der Staat jedem Bürger überweist und dies ist mit keinen Bedingungen verbunden. Die Bürger können frei entscheiden ob Ihnen die Vergütung ausreicht oder zusätzliches Geld verdienen möchten, indem sie zum Beispiel einen Minijob oder Vollzeitjob annehmen. In Deutschland gibt es bislang kein solches Grundeinkommen, auch wenn das ALG II in gewisser Weise damit vergleichbar ist.

Die Empfänger des ALG II sind aber in der Regel Arbeitslose, die einen Job finden und alle sechs Monate einen neuen Antrag für den Weiterbezug des Arbeitslosengeld II stellen müssen. Die Bedingungen sind sehr streng und gerechtfertigt. Bei Nichteinhaltung drohen Kürzungen und im schlimmsten Fall erhält der Betroffene kein ALG II mehr. Im Jahr 2014 beliefen sich die gesamten Sozialausgaben der Bundesrepublik Deutschland auf 849,2 Milliarden Euro. Bei einer Streichung aller Sozialausgaben zugunsten eines bedingungslosen Grundeinkommens in Höhe von 600 bis 800 Euro wären die jährlichen Ausgaben etwa vergleichbar. Das aktuelle Volkseinkommen aller Bürger der BRD beläuft sich mit Stand 2007 auf rund 1700 Milliarden Euro mit steigender Tendenz.

Soziale Aspekte und BGE in anderen Ländern

Der soziale Aspekt eines BGE ist, dass die Bürger von finanziellen Ängsten erheblich befreit werden und frei entscheiden können, ob sie etwas dazu verdienen wollen. Das Projekt Mein-Grundeinkommen.de von Michael Bohmeyer sammelt per Crowdfunding Geld ein und verlost ein BGE von 1000 Euro monatlich für jeweils ein Jahr. Bislang haben 20 Personen das BGE gewonnen und beziehen es für ein Jahr. Die Gewinner können mit dem Geld machen was sie wollen, aber bis auf einen kündigte keiner seinen Job. Monatlich nehmen rund 100.000 Menschen an der Verlosung des BGE teil. Das langfristige Ziel des Berliner Startups ist ein lebenslanges Grundeinkommen. Die Idee von Mein-Grundeinkommen ist faszinierend und gilt es zu beobachten.

Das Land Alaska richtete 1976 den Alaska Permanent Fund (APF) per Volksentscheid ein. Fünfzig Prozent der Gewinne aus der jährlichen Ölförderung werden jedes Jahr an die Bürger ausgeschüttet. Jeder Bürger Alaskas bekommt den gleichen Betrag zur freien Verfügung überwiesen und dies gilt als steuerpflichtiges Einkommen. Die Höhe der Auszahlung belief sich im Jahr 2013 auf rund 900 US-Dollar monatlich.

Im Iran haben die Bürger das Recht zweimonatlich einen Betrag von 80 US-Dollar zu erhalten und einen Antrag darauf stellten über 80 Prozent der Einwohner. Die Mongolei hat einen Fonds eingerichtet, der Einnahmen aus dem Verkauf von Bodenschätzen erhältt und auf diese Weise ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger finanzieren soll.

Die Realisierung eines BGE in Deutschland scheint derzeit unwahrscheinlich, weil der politische Wille fehlt und die kritischen Stimmen laut sind. Der Staat würde mit einem BGE bürokratisch entlastet und das komplizierte deutsche Sozialsystem deutlich schlanker werden. Das BGE würde alle Sozialleistungen ersetzen und könnte langfristig kostengünstiger sein als die heutigen Sozialausgaben, weil ein Großteil der Bürger ihren Job behalten und weiterhin Steuern zahlen würden. Umsetzbar, realistisch und finanzierbar wäre ein bedingungsloses Einkommen von bis zu 800 Euro.

Bild: © Depositphotos.com / Ruletkka

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Andreas Kraemer

Andreas Krämer ist seit über 12 Jahren als Texter mit seinem Schreibbüro (www.sauerlandtext.de) aktiv. Er hat sich auf die Erstellung von Fachtexten, Blogbeiträgen, Newsartikeln und App-Testberichte für kommerzielle Webseitenbetreiber sowie Printmedien spezialisiert.

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