Heiko Maas – der Justizminister legt sich mit Facebook an

Für viele Menschen gehören die sozialen Netzwerke zum alltäglichen Leben. Sie chatten mit Freunden, laden die neusten Fotos hoch, sie lassen andere Menschen an ihrem Leben teilhaben, aber sie nutzen die sozialen Netzwerke auch, um ihre Meinung zu sagen. Besonders das größte soziale Netzwerk der Welt wurde zu einer Plattform, auf der sich Menschen treffen, um gegen Flüchtlinge zu hetzen und rechtsradikale Parolen zu verbreiten. Gegen diese Facebook Nutzer will Justizminister Heiko Maas jetzt vorgehen.

Die Facebook Doppelmoral

Auch Facebook hat Gesetze und Regeln. So dürfen zum Beispiel keine Bilder von bestimmten Körperteilen veröffentlicht werden, denn das verletzt die Standards des Netzwerks und ist gegen die moralischen Regeln. Wenn solche Fotos auftauchen, dann werden sie von Facebook direkt gelöscht. Heiko Maas möchte diese moralischen Standards jetzt auch für die Flut von Kommentaren, die sich mit dem Thema Asyl und Flüchtlinge beschäftigen. Indirekt wirft Heiko Maas Facebook Doppelmoral vor und er möchte erreichen, dass die Hetze und die rassistischen Parolen gegen Flüchtlinge von Facebook gelöscht werden.

Ein Verstoß gegen die Meinungsfreiheit?

Heiko Maas möchte sich mit den Verantwortlichen von Facebook an einen Tisch setzen und hat als möglichen Termin den 14. September genannt. In einem Brief an Facebook hat Heiko Maas schon einmal klar gemacht, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, um rassistische Äußerungen und fremdenfeindliche Hetze ungeniert zu verbreiten. Ob und wie Facebook auf diesen Brief und die Einladung von Heiko Maas reagiert, ist nicht bekannt, aber es gibt jetzt bereits Kritiker, die auf das Recht auf freie Meinungsäußerung pochen. Facebook sei schließlich gegründet worden, um Menschen die Gelegenheit zu geben, die eigene Meinung anderen mitzuteilen. Die Gruppen und Kommentare einfach zu löschen, die sich mit dem Thema Flüchtlinge und Asyl befassen, habe diktatorische Züge und nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.

Siehe auch:  Mundaufmachen - Joko und Klaas zur Flüchtlings-Debatte

Bild: © Depositphotos.com / arunchristensen

Ulrike Dietz
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