Zahl der rassistisch motivierten Straftaten steigt an

Die Zahl der rassistisch motivierten in Deutschland steigt immer weiter an. Fast die Hälfte aller auf findet in den neuen statt. Das ist das , die das Bundesinnenministerium auf Drängen der Grünen-Politikerin Irene Mihalic veröffentlicht hat.

Obwohl in den neuen Bundesländern nur 17 % der deutschen Bevölkerung leben, fanden hier im vergangenen Jahr 47 % aller rassistischen Übergriffe statt. Doch auch im Westen Deutschlands nahm die Anzahl der Übergriffe auf Ausländer wieder zu. In absoluten Zahlen ausgedrückt wurden 2014 130 Gewalttaten verzeichnet, die einen eindeutig rassistischen Hintergrund hatten. 61 davon wurden in den neuen Bundesländern verübt.

Die Zahlen veröffentlichte das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Grünen-Politikerin Irene Mihalic. Diese merkte bereits an, dass zivile Beratungsstellen für rechte Gewalt weit mehr rassistisch motivierte Taten verzeichneten. „Es gibt Grund zu der Annahme, dass die bisher vorgelegten Fallzahlen nur einen Bruchteil der rechts motivierten Kriminalität in Deutschland widerspiegeln“, so die Einschätzung der Grünen-Politikerin Mihalic. Weiterhin gab sie der Mitteldeutschen Zeitung gegenüber zu bedenken: „Daher müssen wir davon ausgehen, dass das polizeiliche System zur Analyse rechtsextremer Gewalttaten immer noch nicht richtig arbeitet.“

Noch erschreckender sind die Zahlen der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten. 2014 fanden 1029 Straftaten statt, die sich nicht eindeutig gegen Migranten richteten. Die meisten davon, nämlich 370, fanden in Nordrhein-Westfalen statt. Im Hinblick auf die Aufklärung der Straftaten lässt sich ebenfalls ein fragwürdiger Trend verzeichnen. Während Straftaten ohne rechtsextremen Hintergrund in 64 % der Fälle aufgedeckt wurden, liegt die Zahl im Falle von rassistisch motivierten Straftaten deutlich unter diesem Niveau, nämlich bei gerade einmal 45 %. Im Klartext bedeutet dies, dass rassistisch motivierte Straftäter in der Regel öfter ungestraft davonkommen als andere Kriminelle.

Es kann davon ausgegangen werden, dass die Anzahl der rassistisch motivierten Straftaten auch 2015 weiter ansteigen wird. Die aktuelle Flüchtlingssituation und der damit einhergehende Unmut vieler Bürger ist der perfekte Nährboden für rassistische und rechtsextreme Gewalt. So berichten mittlerweile wöchentlich Schlagzeilen über Angriffe auf Asylbewerber-Heime und Flüchtlingsunterkünfte. Auch die verbale Gewalt in sozialen Netzwerken wie Facebook und die dortigen Tendenzen müssen mit steigender Wachsamkeit beobachtet und bewertet werden.

Bild: © Depositphotos.com / rorem

Zahl der rassistisch motivierten Straftaten steigt an

Maik Justus